[Update 2] Neuer ÖBB-Skandal: fehlender Fahrplanaushang in ganz Österreich

Fehlende Aushangfahrpläne in ganz Österreich – der nächste ÖBB-SKANDAL!

Die Gültigkeit von Fahrplänen bzw. die Festlegung der jeweiligen Fahrplanperioden ist lange im Vorhinein bekannt. Mit diesen bekannten Fristen sind auch die Bekanntgaben von Trassenanmeldungen sowie die Leistungsbestellungen im ÖPNV verbunden. Kunden der ÖBB Infrastruktur müssen daher zeitgerecht ihre Verkehre anmelden.

All dies ist im Zugang zum Netz klar geregelt. Die ÖBB Infrastruktur legt ebenfalls zeitgerecht die SNNB vor, darin sind die Leistungen des Unternehmens in Verbindung mit dem Netzzugang enthalten. Mit der Bestellung einer Fahrplantrasse erwirbt das EVU auch die Zusatzleistung Fahrplanaushang. Dieser Aushang ist eine vertraglich garantierte Leistung gegenüber den EVU bzw. deren Besteller (meistens Verkehrsverbünde) und gründet u. a. auch aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen, wonach das Eisenbahnunternehmen entsprechende Fahrplanaushänge auf jeder Verkehrsstelle der ÖBB Infrastruktur AG aufzuhängen hat. Selbst unterjährige Fahrplanänderungen sind durch den Infrastrukturbetreiber kund zu tun. Im letzten Jahr hat die ÖBB Infra seitens der Schlichtungsstelle einen Tadel bekommen, weil die neuen Verkehre des EVU Westbahn in Salzburg Hbf verschwiegen wurden.

Alte Hasen im Geschäft der Eisenbahn wissen, wie das so mit dem Fahrplanwechsel vor sich geht. Die neuen Aushangfahrpläne wurden zeitgerecht an die Betriebsstellen ausgesendet. Als die Bahnhöfe noch besetzt waren, wurde nach der Abfahrt des letzten Zuges die Fahrplanunterlagen ausgewechselt. Auf unbesetzten Bahnhöfen erledigte das meistens der zuständige Bahnhofsvorstand. In den letzten Jahren, als man sich großräumig – zum Leidwesen der Bevölkerung und der Kunden – aus der Fläche zurückzog und alle Anlagen im verwaisten Zustand hinterläßt, wird dieser Vorgang durch einen mobilen Trupp ausgeführt, die dann alle Betriebsstellen während der Nachtstunden abfahren. Bis zum letzten Jahr hat dies gut funktioniert, gelegentlich haben schon einmal die Aushangfahrpläne gefehlt, sodaß externer Druck seitens der Medien erforderlich war.

Der Fahrplanwechsel für die Fahrplanperiode 2025 begann am Sonntag, den 15. Dezember 2024. Bereits an diesem Tag war in Bad Gastein am Bahnhof auf dem alten Aushangfahrplan ein Aufkleber angebracht, wonach der neue Fahrplan in Bälde ausgehängt werde.

Am 16. Dezember 2024 trat ich eine Reise auf der Außerfernbahn an und sah in meinem Einstiegsbahnhof keinen neuen Fahrplan. Es hing noch der alte. Bei meiner Fahrt auf der Außerfernbahn habe ich dann die Anhänge vom Zug aus studiert, soweit es möglich war. Es hingen überall die alten.

Mit dieser Information wurde dann die ÖBB-Pressestelle in Innsbruck sowie die Vorstände der ÖBB-Holding und der ÖBB-Infrastruktur AG konfrontiert und um Stellungnahme gebeten. Die Herrschaften haben es nicht für notwendig erachtet, diesen aufgezeigten Mißstand zu erklären. Im Zuge weiterer Recherchen konnte ich dann erfahren, daß im Bahnhof Baden ebenfalls ein solcher Aufkleber existiert, danach noch in Wien-Westbahnhof.

Doch zuvor zapfte ich meine Kontakte bei diversen Behörden und Verkehrsverbünden an. Dort bekam ich gleich die Auskunft, daß die Aushangfahrpläne in ganz Österreich fehlen. Die Anbringung der neuen Pläne sei frühestens im Jänner 2025 zu rechnen. Als Ursache wurde eine Umstellung bei einem Softwaretool genannt. Hier gäbe es Komplikationen. Des weiteren wurde mir berichtet, daß ein Verkehrsverbund bereits in der Vorwoche schriftlich urgiert habe und darin unmißverständlich die Meinung vertrat, daß dies ein untragbarer Zustand ist, der auch gegen bestehende gesetzliche Bestimmungen verstößt!

Diese Information genügte mir, um bei der Agentur der Fahrgastrechte in Wien ein Schlichtungsverfahren einzuläuten. Die Fahrgastagentur wollte das Verfahren einstellen, weil man davon ausging, der Fehler sei bald behoben. Ob dies nur eine Annahme war oder diese Ansicht aufgrund falscher Informationen der ÖBB-Infrastruktur beruht, ist unklar. Jedenfalls wurde der Agentur für Fahrgastrechte mein letzter Recherchestand übermittelt. 24 Stunden später erfolgte dann doch die Einleitung eines Schlichtungsverfahrens gegen die ÖBB Infrastruktur AG.

Ein Tag später wollte ein anderer Bekannter seine Aushangfahrpläne holen und erfuhr dann von seiner Kontaktperson, daß es in ganz Österreich keine Fahrpläne gibt. ÖBB-intern verschwieg man den Bediensteten, bis wann die Papierrollen zur Verfügung stehen. Das Fehlen dieser Informationen führt auf den Bahnhöfen zu erheblichen Unmut, es gibt scharenweise verärgerte Fahrgäste! Für lang gediente Eisenbahner ist der Vorgang nur mehr zum Genieren, denn sie haben eine solche an den Tag gelegte Unfähigkeit von Ihrem Dienstgeber noch nie erlebt. Grundsätzlich halten gestandene Eisenbahner von dieser ohnmächtigen Führungsriege im Konzern nichts mehr. Sie werden entweder von ahnungslosen Jungspunden oder besserwissenden Damen (sog. „Quotenweiber“) traktiert.

Unvermögende ÖBB-Führung

Die aktuellen Probleme der ÖBB sind alle hausgemacht. Die ÖBB sind ein Unternehmen und sollten von einem fähigen Vorstand geführt werden. Das Wort Unternehmen hat auch einen tieferen Sinn, es deutet auf Unternehmung oder unternehmen, also handeln hin. Anstatt zu handeln wird nur verwaltet, aber im negativen Sinne.

Die aktuelle ÖBB-Führung schafft es auch nicht zu vermitteln, aktiv gegen die Probleme vorgehen. Erst als letztes Jahr massiv die Tagesmedien auf die eklatanten Qualitätsmängel hinwiesen, ist man im sog. „Narrenturm“ aufgewacht und zeigte sich überrascht. Der Wagenmangel sowie die mangelnde Wartung ist das eine und findet seine Ursache in der verhängten Kurzarbeit der Werkstätten und im Belassen des Finanzierungsmodells für die Instandhaltung.

Probleme macht auch die ÖBB-Struktur an sich, denn durch die Holdingstruktur werden innerbetriebliche Mißstände nie an die Öffentlichkeit gelangen. Kurzum, man vertuscht sie lieber. Oder ist irgendjemand jetzt aufgefallen, daß die ÖBB Personenverkehr AG als meistbetroffener von der Fahrplanmiserie in die Öffentlichkeit gegangen ist?

Selbst Andreas Matthä erweist sich als schwacher und vermehrt als unvermögender Manager. Andreas Matthä wurde zu Zeiten, als ich im Jahr 2001 meine Diplomarbeit schrieb und von der damaligen ÖBB-Führung unter Helmut Hainitz bestens betreut wurde, als sog. Wunderwuzzi im Unternehmen gefeiert. Später konnte ich noch mehr über seinen Führungsstil und seine Fähigkeiten und sein Wissen, aber vor allem auch über seine Wissenslücken mehr erfahren. Auch die Affäre um die Diplomarbeit hinterläßt Eindrücke, wenngleich vom behandelten Thema in der Praxis nichts mehr zu vernehmen ist. Als einstiger Brückerbauer enden dort auch schon seine ausgeprägten Fähigkeiten. Wenn ich jetzt noch den Vergleich zu seinem Vorgänger anstelle, dann wird es eher peinlich. Jedenfalls hat Andreas Matthä das Unternehmen schon lange nicht mehr im Griff, und es läuft zunehmend alles aus dem Ruder. Die paar Beschwichtungsversuche in den Medien sind zwar gut gemeint, helfen aber nicht mehr.

Zweifelhafte Rolle des BMK und der Frau Gewessler

Wenn man auf verschiedenen Presseveranstaltungen ist, läßt sich die Bussi-Bussi-Liasion zur ÖBB-Führung nicht verhehlen. Als einstige Verkehrsministerin hätte Sie die Aufgabe und Verpflichtung, die ÖBB zu beaufsichtigen. Doch, passiert dies auch?

Es ist bekannt, daß man im BMK alle fähigen Beamten entfernt hat und eine wirkliche Aufsicht bzw. Kontrolle über die ÖBB gar nicht mehr stattfindet.

Der Rechnungshof als verfassungsmäßig geregelte Schlaftablette?

Meine Zeit im Rechnungshof unter Dr. Moser war darin geprägt, das Kontrollgremium des Bundes gänzlich umzubauen. Neben der Bevorzugung gewisser Personen verhielt sich der frühere Präsident nicht immer neutral und ließ sich politisch beeinflussen. Das führte dann zur Bestellung als Justizminister durch die ÖVP. Jedenfalls hat der einstige „Blaue“ infolge seiner Herkunft von der ÖBB sehr daran gesetzt, daß vor allem große Infrastrukturprojekte und vor allem auch möglichst wenige Prüfungen bei den ÖBB durchgeführt werden. Warum wohl?

Was macht die neue Präsidenten? Sie kündigte zu ihren ersten Arbeitstagen in vollmundigen Zeitungsinterviews eine sehr aktive Rolle an. Davon zu hören und zu sehen ist seither nichts. Ihre Kompetenz hat die gute Dame allein durch den Umstand verloren, daß sie in den ersten drei Jahren Ihrer Amtszeit den alten Kollegen (Pensionisten des RH) beim Weihnachts-/Neujahrtreffen erklärte, was die Rolle des RH ist und was dieser tut.

Man muß es eben einmal ganz deutlich sagen, unter der Führung von Frau Kraker ist der Rechnungshof in die Bedeutungslosigkeit abgerutscht, den niemand mehr ernst nimmt. Bei manchen Prüfthemen fragt man sich, was war Prüfungsgegenstand und in welchem Zusammenhang steht das Erkenntnis mit dem vorgegebenen Aufgabengebiet?

Conclusio

Alle hier genannten Herrschaften (ÖBB, BMK, RH) wurden über das Problem auf den Bahnhöfen informiert und es wurden auch im letzten Anfrageemail verschiedene Fragestellungen aufgeworfen.

Die ÖBB hatten die Möglichkeit, bis Freitag (20. Dezember 2024) um 12:00 Uhr zu den Feststellungen sich zu äußern, andernfalls werden die Feststellungen als Tatsache konkludent akzeptiert. Dies ist auch eingetreten.

Man darf folgende Fragen aufwerfen:

Herr Matthä, wann treten Sie zurück und überlassen das Feld fähigeren Personen?

Frau Ederer, was gedenken Sie zu tun, um diese Mißstände abzudrehen?

Frau Gewessler, was haben Sie in Ihrer Zeit als zuständige Ministerin getan, um den ÖBB auf die Finger zu kopfen?

Frau Kraker, wann erwacht der Rechnungshof aus dem chronischen Winterschlaf?

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Die Fahrgastagentur hat am 9. Jänner 2025 die Stellungnahme der ÖBB Infrastruktur AG an mich weitergeleitet. Es stellen sich weitere Fragen sowie ist eine Aussage noch zu überprüfen:

aufgrund von einer internen Systemumstellung wurden die Fahrplanaushänge 2025 nicht mit dem Fahrplanwechsel 15.12.2024 flächendeckend auf den Verkehrsstationen zur Verfügung gestellt.

Die Fahrgäste wurden mittels eines Informationsblattes auf den Vitrinen der Fahrplanaushänge darauf hingewiesen, dass sie sich bitte nähere Informationen via Scotty sowie auf der oebb.at Seite entnehmen sollen, um sich über den aktuellen Fahrplan zu informieren. Die Eisenbahnverkehrsunternehmen wurden darüber mittels einer One-Stop-Shop Aussendung vom 05.12.2024 informiert. Wir garantieren in dieser Aussendung, dass spätestens in der Kalenderwoche 3/2025 die Fahrplanaushänge 2025 flächendeckend auf den Verkehrsstationen zur Verfügung stehen werden. Seitens der Eisenbahnverkehrsunternehmen haben wir keine negativen Rückmeldungen diesbezüglich erhalten.

Wir haben von den zuständigen Kolleg:innen heute (am 09.01.2025) die Rückmeldung bekommen, dass die Fahrplanaushänge 2025 schon überall ausgehängt wurden, außer in Wels Hbf, wo der Aushang voraussichtlich morgen, am 10.01.2025, erfolgen wird (also noch in der Kalenderwoche 2/2025). In den gegenständlichen Stationen, die in der Schlichtungsantrag seitens des Antragsstellers erwähnt wurden, wurden die Fahrplanaushänge 2025 vor Ort schon angebracht.

Zusätzlich möchte ich darauf hinweisen, dass unsere Kolleg:innen vom Kapazitätsmanagement im August 2016 die Auslegung der Gesetzeslage bezüglich der Fahrplanveröffentlichung von der Geschäftsführerin der Schienen-Control GmbH, Mag. Maria-Theresia Röhsler LL.M., MBA erhalten haben. Im Grunde wird im § 12 EisbBFG die Verpflichtung für die Kundmachung der Fahrpläne unter anderem für Bahnhofsbetreiber geregelt. In der Auslegung seitens der Schienen-Control GmbH wird festgehalten, dass „eine konkretisierte Veröffentlichungspflicht über die Fahrpläne seitens der Bahnhofsbetreiber in den Bahnhöfen und Haltestellen dem EisbBFG nicht zu entnehmen ist. Es muss in geeigneter Form geschehen und belässt dem Bahnhofsbetreiber einen gewissen Spielraum.“

Somit müssen wir zwar die Fahrgäste über den Fahrplan informieren, es müssen aber zwingend keine gedruckten Papierfahrpläne sein.

Wir hoffen, dass wir mit dieser Stellungnahme das Anliegen des Antragsstellers zufriedenstellend beantworten konnten.

Rechercheergebnisse und Würdigung

Das Mail wurde zum Anlaß genommen, um die Aussagen der ÖBB Infra zu überprüfen. Ein EVU hat sich mit der Aussage ohne weiteres Zutun Ihrerseits begnügt. Ein anderes EVU hat gegen die verspätete Verlautbarung der Papieraushänge informell protestiert, aber keine offizielles Beschwerde daraus gemacht. Von zwei weiteren EVU sind die Angaben noch offen. Eines wurde vergessen, zu befragen.

Wenngleich die ÖBB Infra meint, wenn es keinen formellen Einspruch oder eine Beschwerde darüber gibt, habe sich niemand beschwert, kann diese Ansicht nicht ganz entsprochen werden. Allein die Tatsache, daß der Unmut trotzdem auf informellen Wege übermittelt wurde und auch der VOR schriftlich agiert hat, ist es als glatte Lüge zu interpretieren!

Daß die ÖBB Infra bei der Bereitstellung von Fahrplandaten nicht immer auf der geistigen Höhe ist, ergeben neue Recherchen, die im Zuge einer Bahnfahrt auf mehreren Verkehrsstationen der ÖBB Infra unlängst zu entnehmen waren. Diese Manko wird noch veröffentlicht. Ich frage mich jetzt schon, wo bleibt die Qualitätskontrolle?

Die ÖBB Infra macht es sich auch leicht, auf eine nicht erwiesene Rechtsauslegung der SCG zu berufen, die meint, es genüge eine Veröffentlichung im Internet. Die betreffende Gesetzesstelle existiert schon seit Jahren und besagt, daß die Veröffentlichung ZUMINDEST im Internet zu erfolgen habe. Der Terminus ZUMINDEST heißt nicht AUSSCHLIEßLICH!

Des weiteren darf die ÖBB Infra mir darlegen, wie ich die Möglichkeit habe, an die originären Fahrplandaten dieser Gesellschaft zu kommen. Die ÖBB Infra betreibt keine öffentliche Seite, wo diese Daten abrufbar sind. Und selbst der Hinweis auf den Scotty geht ins Leere, denn dieses Medium ist ein Produkt der ÖBB PV AG, also eines Kunden der ÖBB Infra, die Ihrerseits die Fahrplandaten filtert!

Was die Damen und Herren allerdings stets vergessen, ist das Faktum, daß es Personen gibt, die mit modernen Medien nicht umgehen können/wollen oder nicht die Möglichkeit haben, derartige Medien zu nutzen. Außerdem ist das Erlangen von Informationen auf einem Papierfahrplan oftmals einfacher und zielführender als in einem Digitalmedium wie dem Scotty, von dem man weiß, daß dieser gerne fehlerbehaftet ist oder gelegentlich Schwachsinnigkeiten ausspuckt (zum Beispiel Hochwasserereignis 09/2024).

Der Papierfahrplan ermöglicht auch das einfache vergleichen oder Erlangen von komplexen Fahrplanabfragen auf einen Blick, ohne viele Abfragen starten und über mehrere Browserfenster herumklicken zu müssen. Der Papierfahrplan ist vor allem auch barrierefrei für all jene, die über kein Handy verfügen, und das gute Stück Papier informiert vor allem über größere Streckenabschnitte durch seine tabellarische Darstellung, welches ein Online-Medium nicht zu bieten hat.

Was die ÖBB Infra bei Ihrer Stellungnahme auch völlig vergißt, ist die Tatsache, daß es auf den Bahnhöfen keine Ankunftsmonitore mehr gibt. Auf Knotenbahnhöfen, wo die Züge enden, ist diese Information nirgendwo online abrufbar. Auch hier ist der Papierfahrplan eine stetige Hilfe zum Erhaschen dieser Information.

Jedenfalls ist die dargelegte Meinung, man benötigt keinen Aushangfahrplan, auch als eine Diskriminierung gegenüber jener Bevölkerungsgruppen zu sehen, denen man alternative und umweltfreundliche Methoden zum Fahrplan auf dem Netz der ÖBB Infra verwehrt.

Kurzum, die ÖBB Infra darf mir sehr gerne und auch ausführlich erklären, wie ich als Fahrgast an die Fahrplandaten dieses Unternehmens – auch in Echtzeit und vor allem kostenlos – komme und welche barriere- und diskriminierungsfreien Instrumenatarien das Unternehmen dabei anlegt?

Mir fällt da nur ein: Bildfahrplan, ARAMIS und TIRIS. Letzteres ist sogar über EU-Mittel finanziert und gefördert worden.