Informationsbegehren GIBG-146

Anfragetext vom 16. September 2025 === Betreff: Anfrage zur PK Fahrplanwechsel:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Je spannender die Momente werden, umso dürftiger sind die Informationen. Eine gute Präsentation dieses Ereignisses umfaßt auch die Übermittlung aller Fahrplantabellen vor. Fahrzeiten sind in einem Fahrplan das A & O, außerdem wurde es den proaktiven Auftrag zur Informationsbereitstellung entsprechen.

Ich bitte daher um Übersendung der Fahrplantabellen für alle Strecken. Daß diese Anfrage auch dem Informationsfreiheitsgesetz unterliegt, brauche ich wohl nicht extra zu erwähnen. Viel interessanter nun auch die Reaktionszeit Ihrerseits.

Mit freundlichen Grüßen

Mag. Markus Inderst
(Prüfer des Rechnungshofes a. D.)

Antwort vom 24. September 2025:

Sehr geehrter Herr Mag. Inderst,

vielen Dank für Ihr Informationsbegehren über Anfrage zum PK Fahrplanwechsel, das am 16.9.2025 schriftlich bei der ÖBB-Holding AG eingelangt ist.

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) macht Informationen von informationspflichtigen Stellen auf Antrag allgemein zugänglich. Der Zugang zur Information ist jedoch nicht zu gewähren, wenn eine gesetzliche Ausnahme besteht.

Wir müssen Ihnen leider mitteilen, dass die von Ihnen begehrte Information nicht erteilt werden kann, weil ein gesetzlicher Geheimhaltungsgrund vorliegt.

Informationen sind gem. § 6 Abs 1 Z 5 IFG nicht zugänglich zu machen, soweit und solange dies im Interesse der unbeeinträchtigten Vorbereitung einer Entscheidung erforderlich ist. Davon betroffen sind insbesondere auch Erledigungsentwürfe. Bis zur tatsächlichen Veröffentlichung des Fahrplans ist dieser als Entwurf zu qualifizieren, der potentiell noch (geringfügigen) Änderungen unterworfen ist. Die unbeeinträchtigte Finalisierung des Fahrplans ist daher durch diesen Geheimhaltungsgrund geschützt. Eine Veröffentlichung erfolgt unmittelbar nach der Finalisierung, spätestens jedoch mit 16.10.2025.

Mit freundlichen Grüßen

Das Informations- und Datenmanagement-Team der ÖBB-Holding AG

ÖBB-Holding AG

Am Hauptbahnhof 2

1100 Wien

idm.holding@oebb.at

http://www.oebb.at

Reaktion meinerseits:

Es wurde am 26. September 2025 um 15:06 Uhr ein Bescheid angefordert und nicht innerhalb der vorgesehenen Frist ausgestellt wurde.